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Europäisches Patent · EP1809484 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1809484
- Anmeldenummer
- EP05803548
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.11.2005
- Veröffentlicht
- 25.07.2007
- Erteilt
- 22.12.2010
- Gelöscht
- 30.11.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41M 5/30 (2006.01)B41M 3/14 (2006.01)
- Priorität
- GB 0425060 12.11.2004GB 0509304 06.05.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2005/004355 11.11.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/051309 18.05.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.06.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2012
- 22.12.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WYRES, Christopher Anthony
Widnes, Cheshire WA8 8FW, GB
KHAN, Nazir
Nottingham NG16 1RA, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.