INNENBESCHLAGANORDNUNG
Europäisches Patent · EP1812257 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1812257
- Anmeldenummer
- EP05824812
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.11.2005
- Veröffentlicht
- 01.08.2007
- Erteilt
- 30.04.2014
- Gelöscht
- 30.11.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60J 9/00 (2006.01)B60J 1/12 (2006.01)
- Priorität
- US 628986 P 18.11.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2005/042159 18.11.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/055911 26.05.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2015
- 30.04.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZIMMER, John
Canton, Michigan 48187, US
MARSHICK, Leonard
Belleville, Michigan 48111, US
BARA, Rod
Rochester Hills, Michigan 48307, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.