FLACHDICHTUNG

Europäisches Patent · EP1815170 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1815170
Anmeldenummer
EP05807404
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.10.2005
Veröffentlicht
08.08.2007
Erteilt
01.07.2009
Gelöscht
31.10.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16J 15/08 (2006.01)
Priorität
DE 102004056638 24.11.2004
PCT-Anmeldung
PCT/DE2005/001896 22.10.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/056151 01.06.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2010

  2. 01.07.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FLEMMING, Ralf

57520 Langenbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.