Flüssigkeitspumpe
Europäisches Patent · EP1818538 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1818538
- Anmeldenummer
- EP07250389
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.01.2007
- Veröffentlicht
- 15.08.2007
- Erteilt
- 22.04.2009
- Gelöscht
- 31.01.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 17/04 (2006.01)F04B 53/02 (2006.01)F04B 53/14 (2006.01)
- Priorität
- US 350860 10.02.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.08.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2011
- 22.04.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Chan, Kai Chi
Chaiwan Hong Kong SAR, CN
Ho, Man Ting
Chaiwan Hong Kong Sar, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.