KAPSELVERSCHLUSS

Europäisches Patent · EP1819603 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1819603
Anmeldenummer
EP05784121
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.09.2005
Veröffentlicht
22.08.2007
Erteilt
16.01.2008
Gelöscht
30.09.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 51/28 (2006.01)
Priorität
CH 15992004 01.10.2004
PCT-Anmeldung
PCT/CH2005/000558 28.09.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/037244 13.04.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.04.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2011

  2. 30.04.2008

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Felber & Partner AG, Patentanwälte, Dufourstrasse 116, Postfach, 8034 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2008

  3. 15.02.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.