KAPSELVERSCHLUSS
Europäisches Patent · EP1819603 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1819603
- Anmeldenummer
- EP05784121
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.09.2005
- Veröffentlicht
- 22.08.2007
- Erteilt
- 16.01.2008
- Gelöscht
- 30.09.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 51/28 (2006.01)
- Priorität
- CH 15992004 01.10.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2005/000558 28.09.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/037244 13.04.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.04.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2011
- 30.04.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Felber & Partner AG, Patentanwälte, Dufourstrasse 116, Postfach, 8034 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2008
- 15.02.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2008
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.