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Europäisches Patent · EP1819607 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1819607
- Anmeldenummer
- EP05818483
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.12.2005
- Veröffentlicht
- 22.08.2007
- Erteilt
- 17.02.2010
- Gelöscht
- 31.12.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 75/00 (2006.01)B65D 75/58 (2006.01)
- Priorität
- GB 0427140 10.12.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2005/004790 12.12.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/061654 15.06.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.07.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2011
- 17.02.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ADAMS, Michael Kenneth John
Winscombe, North Somerset BS25 1LG, GB
FAIRWEATHER, John
Failand, Bristol BS8 3UX, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.