SCHWERKRAFTFLUSSSPERRVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP1819958 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1819958
- Anmeldenummer
- EP05799195
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.11.2005
- Veröffentlicht
- 22.08.2007
- Erteilt
- 12.09.2012
- Gelöscht
- 30.11.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 55/11 (2006.01)E03F 7/02 (2006.01)
- Priorität
- AU 2004906412 08.11.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/AU2005/001703 08.11.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/047835 11.05.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.06.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2013
- 12.09.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.09.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
POCHODYLA, Charles
St Marys, NSW 2760, AU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.