SCHLAUCHPUMPE
Europäisches Patent · EP1825144 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1825144
- Anmeldenummer
- EP05794814
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.10.2005
- Veröffentlicht
- 29.08.2007
- Erteilt
- 19.05.2010
- Gelöscht
- 31.10.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 43/14 (2006.01)F04B 43/12 (2006.01)
- Priorität
- EP 04405736 26.11.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2005/053443 20.10.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/056895 01.06.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.05.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2011
- 19.05.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.