DISPERSIONSMITTEL
Europäisches Patent · EP1827669 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1827669
- Anmeldenummer
- EP05852979
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.12.2005
- Veröffentlicht
- 05.09.2007
- Erteilt
- 21.10.2009
- Gelöscht
- 31.12.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01F 17/00 (2006.01)C09B 67/00 (2006.01)C09D 17/00 (2006.01)
- Priorität
- US 638634 P 23.12.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2005/043923 06.12.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/071460 06.07.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.07.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2016
- 21.10.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009
- 21.10.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Katzarov S.A., 19, rue des Epinettes, 1227 Genève (Les Acacias)
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
THETFORD, Dean
Blackley Greater Manchester M9 8ZS, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.