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Europäisches Patent · EP1828523 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1828523
- Anmeldenummer
- EP05813963
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.11.2005
- Veröffentlicht
- 05.09.2007
- Erteilt
- 11.05.2016
- Gelöscht
- 30.11.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05F 5/10 (2006.01)F16F 9/02 (2006.01)F16F 9/32 (2006.01)
- Priorität
- DE 102004060398 14.12.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2005/012406 19.11.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/063657 22.06.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.06.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017
- 11.05.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2016
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
BANTLE, Ulrich
72186 Empfingen, DE
ESCHLE, Jürgen
78733 Aichhalden, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.