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Europäisches Patent · EP1829077 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1829077
- Anmeldenummer
- EP04802392
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 24.12.2004
- Veröffentlicht
- 05.09.2007
- Erteilt
- 19.03.2008
- Gelöscht
- 31.12.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 33/88 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2004/000752 24.12.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/066420 29.06.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2015
- 30.03.2011
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2011
- 30.05.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ABB Schweiz AG, Intellectual Property (CH-LC/IP), Brown Boveri Strasse 6, 5400 Baden
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2008
- 15.04.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2008
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.