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Europäisches Patent · EP1829077 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1829077
Anmeldenummer
EP04802392
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
24.12.2004
Veröffentlicht
05.09.2007
Erteilt
19.03.2008
Gelöscht
31.12.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 33/88 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CH2004/000752 24.12.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2006/066420 29.06.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2015

  2. 30.03.2011

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2011

  3. 30.05.2008

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ABB Schweiz AG, Intellectual Property (CH-LC/IP), Brown Boveri Strasse 6, 5400 Baden

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2008

  4. 15.04.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2008

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.