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Europäisches Patent · EP1833714 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1833714
Anmeldenummer
EP06705822
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.01.2006
Veröffentlicht
19.09.2007
Erteilt
23.04.2008
Gelöscht
31.01.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62B 5/00 (2006.01)
Priorität
DE 102005006710 15.02.2005
PCT-Anmeldung
PCT/DE2006/000084 20.01.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2006/086938 24.08.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2010

  2. 15.05.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KNUPFER, Robert

89171 Illerkirchberg, DE

SCHEFFLER, Hans

89233 Neu-Ulm, Burlafingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.