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Europäisches Patent · EP1833714 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1833714
- Anmeldenummer
- EP06705822
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.01.2006
- Veröffentlicht
- 19.09.2007
- Erteilt
- 23.04.2008
- Gelöscht
- 31.01.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62B 5/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102005006710 15.02.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2006/000084 20.01.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/086938 24.08.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.08.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2010
- 15.05.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KNUPFER, Robert
89171 Illerkirchberg, DE
SCHEFFLER, Hans
89233 Neu-Ulm, Burlafingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.