Optisches Informationsaufzeichnungsmedium
Europäisches Patent · EP1837195 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1837195
- Anmeldenummer
- EP07251171
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.03.2007
- Veröffentlicht
- 26.09.2007
- Erteilt
- 18.02.2009
- Gelöscht
- 31.03.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41M 5/52 (2006.01)G11B 23/40 (2006.01)//B41M 5/50 (2006.01)
- Priorität
- JP 2006075952 20.03.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.10.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2012
- 06.05.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2009
- 18.02.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Uchida, Mamoru
Tokyo 110-0005, JP
Endo, Tomonori
Tokyo 110-0005, JP
Shin, Yuaki
Tokyo 110-0005, JP
Shimomura, Yoshimasa
Tokyo 110-0005, JP
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