Abschliessbarer Beschlag

Europäisches Patent · EP1837461 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1837461
Anmeldenummer
EP07003641
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.02.2007
Veröffentlicht
26.09.2007
Erteilt
31.03.2010
Schutz endet spätestens
21.02.2027
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
E05B 13/08 (2006.01)
Priorität
DE 202006004534 U 20.03.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 05.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025

  3. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  4. 06.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023

  5. 31.03.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ludwig, Manfred

35096 Weimar/Lahn, DE

Völker, Ellen

35260 Stadtallendorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.