Bindungsbacken

Europäisches Patent · EP1839712 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1839712
Anmeldenummer
EP07104844
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.03.2007
Veröffentlicht
03.10.2007
Erteilt
07.10.2009
Gelöscht
23.10.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63C 9/00 (2006.01)
A63C 9/084 (2006.01)
Priorität
AT 5602006 31.03.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025

  2. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  3. 01.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023

  4. 07.10.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Baumgartner, Manfred

2493, Lichtenwörth, AT

Jahnel, Gernot

2801, Katzelsdorf, AT

Hösl, Erwin

2405, Hundsheim, AT

Zotter, Johann

1160, Wien, AT

Pfaller, Robert

1020, Wien, AT

Janisch, Peter

1030, Wien, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.