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Europäisches Patent · EP1846116 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1846116
- Anmeldenummer
- EP05702203
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.01.2005
- Veröffentlicht
- 24.10.2007
- Erteilt
- 25.03.2009
- Gelöscht
- 25.03.2009
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- A63C 9/00 (2006.01)A63C 5/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2005/000032 10.01.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/072812 13.07.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 17.10.2015
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2015
- 25.03.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2009
- 25.03.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HAUGLIN, Bernt-Otto
N-3440 Røyken, NO
TOMTER, Robert
N-0187 Oslo, NO
BJERTNAES, Gunnar
N-2609 Lillehammer, NO
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.