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Europäisches Patent · EP1848873 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1848873
- Anmeldenummer
- EP06716875
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.02.2006
- Veröffentlicht
- 31.10.2007
- Erteilt
- 10.10.2012
- Gelöscht
- 28.02.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05C 19/14 (2006.01)A45C 13/02 (2006.01)
- Priorität
- SE 0500283 07.02.2005US 655725 P 24.02.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2006/000174 07.02.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/083225 10.08.2006
- Anmeldesprache
- Schwedisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.09.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2013
- 10.10.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.10.2012
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ANDREN, Mårten
S-183 33 Täby, SE
HIMBERT, Hans
112 52 Stockholm, SE
JANSSON, Conny
S-723 48 Västerås, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.