Federgabel
Europäisches Patent · EP1854712 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1854712
- Anmeldenummer
- EP07007422
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.04.2007
- Veröffentlicht
- 14.11.2007
- Erteilt
- 04.11.2009
- Gelöscht
- 30.04.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62K 25/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102006022473 13.05.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.11.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2013
- 13.01.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hans Rudolf Gachnang, Patentanwalt, Badstrasse 5, Postfach, 8500 Frauenfeld
Veröffentlicht in Swissreg am 13.01.2010
- 04.11.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Künstle, Reiner
72555 Metzingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.