TISSU DE PROTECTION CONTRE LE FEU

Europäisches Patent · EP1859088 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1859088
Anmeldenummer
EP06726086
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.03.2006
Veröffentlicht
28.11.2007
Erteilt
02.06.2010
Gelöscht
31.03.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D03D 15/12 (2006.01)
A41D 31/00 (2006.01)
Priorität
FR 0502600 16.03.2005
PCT-Anmeldung
PCT/FR2006/000559 14.03.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2006/097620 21.09.2006
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.10.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2011

  2. 02.06.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

THIRIOT, Laurent

F-68280 Andolsheim, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.