WELLROHR MIT AUSSENSCHICHT
Europäisches Patent · EP1861648 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1861648
- Anmeldenummer
- EP06737855
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.03.2006
- Veröffentlicht
- 05.12.2007
- Erteilt
- 30.12.2015
- Gelöscht
- 31.03.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 57/00 (2006.01)F16L 11/15 (2006.01)B29C 47/06 (2006.01)F16L 9/00 (2006.01)
- Priorität
- US 78323 14.03.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2006/008720 13.03.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/099206 21.09.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.10.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2016
- 30.12.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GODDARD, James, B.
Powell, Ohio 43026, US
KURDZIEL, John Martin
Fort Wayne, Indiana 46805, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.