ABSTOSSENDER ELASTOMER-ARTIKEL
Europäisches Patent · EP1863395 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1863395
- Anmeldenummer
- EP06738474
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.03.2006
- Veröffentlicht
- 12.12.2007
- Erteilt
- 02.12.2015
- Gelöscht
- 31.03.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 19/04 (2006.01)
- Priorität
- US 82138 16.03.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2006/009414 15.03.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/101934 28.09.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.10.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2016
- 02.12.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WANG, Shiping
Libertyville, Illinois 60048, US
BERGER, Ida
Buffalo Grove, Illinois 60089, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.