VERSCHLUSS FÜR EINEN AEROSOLBEHÄLTER ODER EINE SPRÜHDOSE

Europäisches Patent · EP1863727 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1863727
Anmeldenummer
EP05854297
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.12.2005
Veröffentlicht
12.12.2007
Erteilt
09.11.2011
Gelöscht
31.12.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 83/16 (2006.01)
B65D 83/14 (2006.01)
Priorität
DE 102004060491 16.12.2004
PCT-Anmeldung
PCT/US2005/045536 15.12.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/066061 22.06.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.07.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2012

  2. 09.11.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

EBERHARDT, Heiko

61440 Oberursel, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.