Fahrzeugklimaanlage
Europäisches Patent · EP1864839 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1864839
- Anmeldenummer
- EP07011144
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.06.2007
- Veröffentlicht
- 12.12.2007
- Erteilt
- 15.04.2009
- Gelöscht
- 30.06.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60H 1/32 (2006.01)//F25B 43/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2006157307 06.06.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.01.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2012
- 15.04.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Tsuboi, Masato c/o Sanden Corporation
Isesaki-shi Gunma 372-8502, JP
Suzuki, Kenichi c/o Sanden Corporation
Isesaki-shi Gunma 372-8502, JP
Matsumoto, Yuuichi sanden Corporation
Isesaki-shi Gunma 372-8502, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.