SCHIFFCHENSTICK- ODER STEPPMASCHINE UND NADEL FÜR SOLCHE MASCHINEN
Europäisches Patent · EP1869240 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1869240
- Anmeldenummer
- EP06701090
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.01.2006
- Veröffentlicht
- 26.12.2007
- Erteilt
- 03.12.2008
- Gelöscht
- 31.01.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D05B 55/00 (2006.01)D05C 11/02 (2006.01)D05C 11/04 (2006.01)
- Priorität
- CH 546052005 30.03.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2006/000059 31.01.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/102774 05.10.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.08.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2014
- 11.12.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Kappelestrasse 15, 9492 Eschen, Liechtenstein
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2009
- 03.12.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LÄSSER, Franz
9444 Diepoldsau
FETZ, Marcel
6861 Alberschwende, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.