Verpackung für ein Element mit einem umlaufenden Vorsprung
Europäisches Patent · EP1873080 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1873080
- Anmeldenummer
- EP07008582
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.04.2007
- Veröffentlicht
- 02.01.2008
- Erteilt
- 19.08.2009
- Gelöscht
- 30.04.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 73/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102006030206 30.06.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.11.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2017
- 06.01.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 06.01.2010
- 19.08.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Theiss, Steffen
20253 Hamburg, DE
Godersky, Stefan
22457 Hamburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.