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Europäisches Patent · EP1873340 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1873340
- Anmeldenummer
- EP07111114
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.06.2007
- Veröffentlicht
- 02.01.2008
- Erteilt
- 24.10.2012
- Schutz endet spätestens
- 26.06.2027
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- E05D 15/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102006030395 29.06.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 24.10.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.