BESCHICHTETER GEGENSTANDSGRUNDKÖRPER
Europäisches Patent · EP1874975 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1874975
- Anmeldenummer
- EP06721936
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.04.2006
- Veröffentlicht
- 09.01.2008
- Erteilt
- 29.11.2017
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C23C 4/02 (2006.01)C23C 4/18 (2006.01)A47J 36/00 (2006.01)B05D 5/08 (2006.01)
- Priorität
- CH 7592005 29.04.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2006/000234 28.04.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/116888 09.11.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 07.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2024
- 03.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2023
- 29.11.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.