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Europäisches Patent · EP1877322 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1877322
- Anmeldenummer
- EP06751139
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.04.2006
- Veröffentlicht
- 16.01.2008
- Erteilt
- 26.08.2009
- Gelöscht
- 30.04.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 71/14 (2006.01)
- Priorität
- GB 0508024 21.04.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2006/015335 21.04.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/116229 02.11.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.11.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2010
- 26.08.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEBRAS, Philippe
F-36000 Chateauroux, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.