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Europäisches Patent · EP1880799 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1880799
Anmeldenummer
EP07112657
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.07.2007
Veröffentlicht
23.01.2008
Erteilt
17.07.2013
Gelöscht
31.07.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25B 13/14 (2006.01)
B25B 13/48 (2006.01)
Priorität
US 489948 20.07.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.02.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2014

  2. 17.07.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2013

Beteiligte

Inhaberin

Proxene Tools Co. Ltd.

Proxene Tools Co., Ltd.

No. 35, Alley 28, Lane 360 Chung Shan Road She Kou Hsiang, Taichung, TW

Erfinderin/Erfinder

Wu, Arthur

Shen Kang Hsiang Taichung County, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.