Volumenstromregler
Europäisches Patent · EP1881278 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1881278
- Anmeldenummer
- EP07013234
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.07.2007
- Veröffentlicht
- 23.01.2008
- Erteilt
- 13.05.2009
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24F 11/047 (2006.01)
- Priorität
- DE 202006011300 U 22.07.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2022
- 13.05.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Baumeister, Gregor
47802 Krefeld, DE
Sadkowski, Manfred
47608 Geldern, DE
Leitner, Daniel
47805 Krefeld, DE
Walter, Siegfried
47807 Krefeld, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.