BLASGEFORMTER UNIVERSALDECKEL

Europäisches Patent · EP1883583 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1883583
Anmeldenummer
EP06769945
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.05.2006
Veröffentlicht
06.02.2008
Erteilt
02.11.2016
Gelöscht
31.05.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65F 1/16 (2006.01)
Priorität
US 677432 P 02.05.2005
US 415348 01.05.2006
PCT-Anmeldung
PCT/US2006/016690 02.05.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2006/119221 09.11.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.12.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017

  2. 02.11.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TAYLOR, Craig Valentine

Chatsworth California, CA 91311, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.