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Europäisches Patent · EP1885289 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1885289
- Anmeldenummer
- EP06771825
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.06.2006
- Veröffentlicht
- 13.02.2008
- Erteilt
- 09.01.2013
- Gelöscht
- 30.06.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/06 (2013.01)
- Priorität
- US 686252 P 01.06.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2006/021258 01.06.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/130755 07.12.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.01.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2014
- 09.01.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2013
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HARTLEY, David, Ernest
Subiaco, W.A. 6008, AU
IVANCEV, Krasnodar
S-22221 Lund, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.