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Europäisches Patent · EP1885309 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1885309
Anmeldenummer
EP06726984
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.05.2006
Veröffentlicht
13.02.2008
Erteilt
09.10.2013
Gelöscht
31.05.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 13/06 (2006.01)
Priorität
GB 0509831 12.05.2005
PCT-Anmeldung
PCT/GB2006/001607 04.05.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2006/120385 16.11.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2014

  2. 09.10.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BAYLY, Mark

Eltham, Victoria 3095, AU

MCCARTHY, Justin

Fairfield, Victoria 3078, AU

RAPER, Andrew

Hampton, Victoria 3188, AU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.