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Europäisches Patent · EP1885309 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1885309
- Anmeldenummer
- EP06726984
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.05.2006
- Veröffentlicht
- 13.02.2008
- Erteilt
- 09.10.2013
- Gelöscht
- 31.05.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 13/06 (2006.01)
- Priorität
- GB 0509831 12.05.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2006/001607 04.05.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/120385 16.11.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.12.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2014
- 09.10.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BAYLY, Mark
Eltham, Victoria 3095, AU
MCCARTHY, Justin
Fairfield, Victoria 3078, AU
RAPER, Andrew
Hampton, Victoria 3188, AU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.