Schutzbalg

Europäisches Patent · EP1887263 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1887263
Anmeldenummer
EP07015484
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.08.2007
Veröffentlicht
13.02.2008
Erteilt
24.03.2010
Gelöscht
31.08.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16J 3/04 (2006.01)
B23K 26/12 (2006.01)
Priorität
DE 102006037918 11.08.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.03.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2018

  2. 20.04.2010

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach 1771, 8032 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2010

  3. 24.03.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kreutzer, Thomas

64291 Darmstadt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.