ROLLSTUHL MIT MITTENRADANTRIEB
Europäisches Patent · EP1893153 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1893153
- Anmeldenummer
- EP06741656
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.06.2006
- Veröffentlicht
- 05.03.2008
- Erteilt
- 17.08.2011
- Gelöscht
- 30.06.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61G 5/04 (2006.01)A61G 5/06 (2006.01)
- Priorität
- CH 10762005 24.06.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2006/000331 16.06.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/136046 28.12.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.01.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2018
- 29.03.2013
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2013
- 23.01.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2013
- 11.10.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Kappelestrasse 15, 9492 Eschen, Liechtenstein
Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2011
- 17.08.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.