ROLLSTUHL MIT MITTENRADANTRIEB

Europäisches Patent · EP1893153 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1893153
Anmeldenummer
EP06741656
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.06.2006
Veröffentlicht
05.03.2008
Erteilt
17.08.2011
Gelöscht
30.06.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 5/04 (2006.01)
A61G 5/06 (2006.01)
Priorität
CH 10762005 24.06.2005
PCT-Anmeldung
PCT/CH2006/000331 16.06.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2006/136046 28.12.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.01.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2018

  2. 29.03.2013

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2013

  3. 23.01.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2013

  4. 11.10.2011

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Kappelestrasse 15, 9492 Eschen, Liechtenstein

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2011

  5. 17.08.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2011

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.