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Europäisches Patent · EP1894653 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1894653
Anmeldenummer
EP05844856
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.12.2005
Veröffentlicht
05.03.2008
Erteilt
19.05.2010
Gelöscht
31.12.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 47/34 (2006.01)
B23Q 11/00 (2006.01)
B28D 7/02 (2006.01)
Priorität
JP 2005005485 12.01.2005
PCT-Anmeldung
PCT/JP2005/024114 28.12.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/075529 20.07.2006
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.07.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2011

  2. 19.05.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2010

Beteiligte

Inhaberin

KABUSHIKI KAISHA MIYANAGA

2393 Fukui, Miki-shi, Hyogo 673-0433, JP

Erfinderin/Erfinder

MIYANAGA, Masaaki

Hyogo 673-052, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.