Tintenstrahldruckfarbe
Europäisches Patent · EP1894977 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1894977
- Anmeldenummer
- EP07016910
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.08.2007
- Veröffentlicht
- 05.03.2008
- Erteilt
- 27.01.2010
- Gelöscht
- 31.08.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C09D 11/00 (2006.01)C08G 73/10 (2006.01)
- Priorität
- JP 2006235336 31.08.2006JP 2007178064 06.07.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.03.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2012
- 27.01.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Satou, Hiroyuki
Ichihara-shi Chiba 290-8551, JP
Itami, Setsuo
Ichihara-shi Chiba 290-8551, JP
Hattori, Takayuki
Ichihara-shi Chiba 290-8551, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.