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Europäisches Patent · EP1894977 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1894977
Anmeldenummer
EP07016910
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.08.2007
Veröffentlicht
05.03.2008
Erteilt
27.01.2010
Gelöscht
31.08.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09D 11/00 (2006.01)
C08G 73/10 (2006.01)
Priorität
JP 2006235336 31.08.2006
JP 2007178064 06.07.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.03.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2012

  2. 27.01.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Satou, Hiroyuki

Ichihara-shi Chiba 290-8551, JP

Itami, Setsuo

Ichihara-shi Chiba 290-8551, JP

Hattori, Takayuki

Ichihara-shi Chiba 290-8551, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.