NIP-BESCHICHTUNG

Europäisches Patent · EP1896190 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1896190
Anmeldenummer
EP06762321
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.06.2006
Veröffentlicht
12.03.2008
Erteilt
24.10.2012
Gelöscht
30.06.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05C 1/08 (2006.01)
Priorität
DE 102005030945 30.06.2005
PCT-Anmeldung
PCT/EP2006/006390 30.06.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/003376 11.01.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2016

  2. 24.10.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2012

Beteiligte

Inhaberin

Polytype Converting S.A.

26, route de la Glâne, 1701 Fribourg

Erfinderin/Erfinder

KREBS, Ferdinand

3084 Wabern

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.