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Europäisches Patent · EP1899162 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1899162
Anmeldenummer
EP06763675
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.06.2006
Veröffentlicht
19.03.2008
Erteilt
27.02.2013
Gelöscht
30.06.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B32B 27/32 (2006.01)
Priorität
FR 0507085 01.07.2005
PCT-Anmeldung
PCT/EP2006/063151 13.06.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/003487 11.01.2007
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2014

  2. 27.02.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2013

Beteiligte

Inhaberin

BOLLORE

Bollore

Odet, 29500 Ergue Gaberic, FR

Erfinderin/Erfinder

BONETTI-RIFFAUD, Josyane

F-29000 Quimper, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.