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Europäisches Patent · EP1899604 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1899604
- Anmeldenummer
- EP05813331
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.11.2005
- Veröffentlicht
- 19.03.2008
- Erteilt
- 15.10.2008
- Gelöscht
- 30.11.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 27/10 (2006.01)F04B 49/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 102004056851 25.11.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2005/002062 17.11.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/056167 01.06.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2010
- 15.10.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HINRICHS, Jan
61381 Friedrichsdorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.