ELEKTROMAGNETISCHES FREIGABESYSTEM
Europäisches Patent · EP1901945 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1901945
- Anmeldenummer
- EP06764949
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.07.2006
- Veröffentlicht
- 26.03.2008
- Erteilt
- 09.03.2011
- Gelöscht
- 31.07.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60R 21/34 (2011.01)B60R 21/13 (2006.01)B60R 21/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 0514373 13.07.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2006/002600 13.07.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/007109 18.01.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.02.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2012
- 09.03.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CALDWELL, Niall, James
Edinburgh EH15 2NH, GB
MCINTYRE, Fergus, Robert
Edinburgh EH7 5BG, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.