Schutzschicht für ein Druckgefäß

Europäisches Patent · EP1906076 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1906076
Anmeldenummer
EP07013924
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.07.2007
Veröffentlicht
02.04.2008
Erteilt
09.09.2020
Gelöscht
23.02.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F17C 13/00 (2006.01)
F17C 13/08 (2006.01)
Priorität
US 540189 29.09.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.02.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2022

  2. 09.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Antunes Guimaraes, Joao Carlos V.

4801 Guemaraes, PT

Oliveira, Tiago

4150-657 Porto, PT

Alves, Eduardo J.

4801 Guemaraes, PT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.