KRAFTSTOFFINJEKTOR
Europäisches Patent · EP1907686 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1907686
- Anmeldenummer
- EP06762543
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.07.2006
- Veröffentlicht
- 09.04.2008
- Erteilt
- 20.05.2009
- Gelöscht
- 31.07.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02M 47/02 (2006.01)F02M 59/10 (2006.01)F02M 63/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102005033123 15.07.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2006/006796 12.07.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/009641 25.01.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2016
- 20.05.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HOLMER, Slocinski
74906 Bad Rappenau, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.