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Europäisches Patent · EP1911393 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1911393
Anmeldenummer
EP06778446
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.06.2006
Veröffentlicht
16.04.2008
Erteilt
26.12.2012
Gelöscht
30.06.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 3/113 (2006.01)
A61B 3/00 (2006.01)
G02B 27/01 (2006.01)
Priorität
ES 200501342 03.06.2005
PCT-Anmeldung
PCT/ES2006/000325 02.06.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2006/128939 07.12.2006
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2014

  2. 26.12.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.12.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PRAT BARTOMEU, Joan

E-08769 Castellví De Rosanes (Barcelona), ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.