Dosiertes oder dosierbares Waschmittel
Europäisches Patent · EP1911833 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1911833
- Anmeldenummer
- EP07019771
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.10.2007
- Veröffentlicht
- 16.04.2008
- Erteilt
- 03.07.2013
- Gelöscht
- 25.05.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C11D 3/37 (2006.01)C11D 17/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 06021294 11.10.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.05.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2023
- 23.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021
- 03.07.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2013
- 03.07.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Gitzi, Rudolf
CH-4203 Grellingen
Hübscher, Ivan
CH-4054 Basel
Kleeli, Karin
CH-5432 Neuenhof
Eggenschwiler, Hans
CH-4448 Läufelfingen
Kilian, Hartmut
D-79541 Lörrach, DE
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