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Europäisches Patent · EP1912563 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1912563
Anmeldenummer
EP06760917
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.07.2006
Veröffentlicht
23.04.2008
Erteilt
20.04.2016
Gelöscht
31.07.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 5/053 (2006.01)
Priorität
AU 2005904125 02.08.2005
PCT-Anmeldung
PCT/AU2006/001057 27.07.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/014417 08.02.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.02.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2017

  2. 20.04.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ESSEX, TIM

Clayfield, Queensland 4011, AU

WARD, Leigh, Cordwin

Kenmore Hills, Queensland 4069, AU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.