SCHLOSSVORRICHTUNG MIT ENTFERNBAREM KERN

Europäisches Patent · EP1920123 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1920123
Anmeldenummer
EP06769631
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.08.2006
Veröffentlicht
14.05.2008
Erteilt
30.06.2010
Gelöscht
31.08.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 9/08 (2006.01)
Priorität
SE 0501911 30.08.2005
PCT-Anmeldung
PCT/SE2006/000986 29.08.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/027136 08.03.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2011

  2. 30.06.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2010

Beteiligte

Inhaberin

Assa AB

ASSA AB

Box 371, 631 05 Eskilstuna, SE

Erfinderin/Erfinder

FREDRIKSSON, Robert

S-632 39 Eskilstuna, SE

WIDÉN, Johan

S-633 58 Eskilstuna, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.