KRAFTSTOFF-EINSPRITZSYSTEM FÜR EINE BRENNKRAFTMASCHINE

Europäisches Patent · EP1920156 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1920156
Anmeldenummer
EP06776523
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.07.2006
Veröffentlicht
14.05.2008
Erteilt
22.06.2011
Gelöscht
31.07.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F02M 55/02 (2006.01)
F02M 63/02 (2006.01)
Priorität
DE 102005036780 02.08.2005
PCT-Anmeldung
PCT/EP2006/007560 31.07.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/014734 08.02.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2016

  2. 22.06.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHEIBE, Wolfgang

71642 Ludwigsburg-Poppenweiler, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.