VERRIEGELBARE AUSSTOSSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP1921948 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1921948
Anmeldenummer
EP06774747
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.08.2006
Veröffentlicht
21.05.2008
Erteilt
26.02.2014
Gelöscht
31.08.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 88/04 (2006.01)
Priorität
AT 14532005 06.09.2005
PCT-Anmeldung
PCT/AT2006/000347 23.08.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/028177 15.03.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2015

  2. 26.02.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2014

Beteiligte

Inhaberin

Julius Blum GmbH

Industriestrasse 1, 6973 Höchst, AT

Erfinderin/Erfinder

DUBACH, Fredi

CH-8344 Bäretwil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.