Falzapparat einer Druckmaschine
Europäisches Patent · EP1923344 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1923344
- Anmeldenummer
- EP07021962
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.11.2007
- Veröffentlicht
- 21.05.2008
- Erteilt
- 19.01.2011
- Gelöscht
- 30.11.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 45/16 (2006.01)B65H 29/60 (2006.01)
- Priorität
- DE 102006054419 16.11.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.06.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2012
- 19.01.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Echerer, Siegmund
86672 Neukirchen, DE
Stieler, Andreas
86169 Augsburg, DE
Meyer, Thomas
86199 Augsburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.